Wort halten – dran bleiben

04.07.2020
Kolumne

Die Kolumne ist am 4./5. Juli 2020 in der Wochenzeitung FULDA AKTUELL erschienen.

„Und das mit den Zahlungen an die Altenpfleger, die in der Pandemie so sehr geholfen haben, das wurde auch nicht umgesetzt!" Doch, es wurde Wort gehalten. Der Bundestag hat als besondere Anerkennung eine steuerfreie Zahlung von 1.000 € für Pflegerinnen und Pfleger in der Altenpflege beschlossen, die eine so wichtige Hilfe für besonders gefährdete Ältere sind. Viele Bundesländer haben auf 1.500 € aufgestockt - und kommt mit dem Juli-Gehalt.

Auch in anderen Bereichen wurde Wort gehalten. In dieser Woche hat der Bundestag einen Nachtragshaushalt von 218 Milliarden Euro beschlossen, um uns von der Rezession der Pandemie wieder zurück auf Wachstum und höhere Beschäftigung zu bringen.

Dabei sind die aktuellen Zahlen bemerkenswert – und belegen die Richtigkeit des Kurses der Koalition. „Kleines deutsches Jobwunder in Zeiten der Coronakrise" lautet eine der Schlagzeilen. Zwar ist im Juni die Zahl der Arbeitslosen gestiegen, aber gegen alle Erwartung nur leicht; in anderen Ländern sieht das völlig anders aus. Es zahlt sich aus, dass der Bundestag energisch mit einem historischen Rettungspaket vor allem Mittelstand und Beschäftigten unter die Arme gegriffen hat: mit Milliarden an Liquiditätshilfen, Ausweitung von Kurzarbeitergeld, um Entlassungen zu vermeiden, und vielen anderen Maßnahmen.

Wirtschaftsexperten prognostizieren nach der Rezession nun den Wiederaufstieg und ein entsprechend starkes Wachstum. Das wird auch nötig sein, denn wir müssen Schäden reparieren, aufholen und uns in einem harten globalen Wettbewerb, behaupten – gegen China, USA und andere. Deshalb ist wichtig, dass wir unsere eigene Ausgangsposition stärken, nämlich die der EU als starkem Wirtschaftsblock in der Welt. Der Erfolg der EU-Strategie, die unter deutscher Ratspräsidentschaft jetzt auf den Weg gebracht wird, wird für Millionen Arbeitsplätze in unserem Land entscheidend sein, auch in Osthessen.

Wir werden von Gesundheitswesen über Dienstleistung und Gewerbe vor Ort bis hin zu den globalen Themen noch sehr lange sehr vieles gleichzeitig im Blick behalten müssen, um möglichst gut durch die Krise zu kommen – und uns danach stark behaupten zu können. Das wird gehen, da bin ich optimistisch, aber wir müssen immer dranbleiben. Und wir dürfen weder der Pandemie noch den Populisten eine Chance geben, den Weg zurück zu neuer Stärke zu blockieren.