Willkommen, Herr Wehrbeauftragter!

01.06.2019
Kolumne

Die Kolumne "BRAND AKTUELL" ist am 01./02. Juni 2019 in der Wochenzeitung FULDA AKTUELL erschienen.

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages war in Fulda. Der Kollege Bartels, den ich aus gemeinsamer Arbeit im Verteidigungsausschuss schätze, war beeindruckt von der Reservistenkameradschaft und der Gesellschaft für Sicherheitspolitik hier in Osthessen. Kein Wunder!

Die Teilung mitten durch Deutschland, auch hier bei uns, hat sensibel gemacht für Gefahren, für alte und neue Bedrohungen. Wir in Osthessen wissen, was Bundeswehr und NATO bedeuten.
Nicht nur das aggressive Russland, dessen Präsident erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa fremdes Territorium annektiert, sondern auch der internationale Terrorismus und mehr fordern unsere Stabilität und unsere Sicherheit heraus.

Die Schlagzeilen über die Bundeswehr waren in den letzten Jahren oft negativ. Es sind noch immer Bundeswehreinheiten in fremden Ländern teilweise ausgestattet, als wäre der Einsatz im Schwarzwald. Das ist für Mali definitiv keine optimale Voraussetzung. Im Gegenteil.

Dennoch: unterhalb der Negativschlagzeilen macht sich die Trendwende bemerkbar. Der Bund hat viele Milliarden zusätzlich für Bundeswehr mobilisiert, von persönlicher Ausstattung bis zu schwerem Gerät, etwa gepanzerte Fahrzeuge, Schiffe und Flugzeuge. Wir sind noch lange nicht am Ziel, es ist enorm viel aufzuholen. Aber die Zeit der schlecht bis miserabel ausgestatteten Bundeswehr geht dem Ende zu.

Politische Umsteuerung bedeutet noch nicht, dass im Monat darauf Gerät und Personal zur Verfügung stehen. Es braucht Jahre, um mit komplexer Koordinierung und Kontrolle das Gerät im die Truppe zu bringen.

Um Kosten im Griff zu behalten, hat die EU Kooperation bei Beschaffung verabredet. Beim Rüstungsexport bringt das Abstimmungsprobleme, insgesamt aber deutlich mehr Effizienz und drastisch geringere Kosten. Wir investieren nicht, um symbolische Zahlen zu erreichen. Wir investieren aus allerbestem Eigeninteresse in unsere Sicherheit, und in unseren Schutzschirm, die NATO.

Nicht nur Reservisten in Osthessen ist aus Erfahrung klar: mit der eigenen Sicherheit spielt man nicht.