Michael Brand kritisiert „Blockade von rot-grünem Kartell“

31.01.2025

Wahl wird jetzt auch zum Referendum über Begrenzung Illegaler Migration!

Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag, die der osthessische Bundestagsabgeordnete Michael Band als „sehr besonders und erhellend“ bezeichnet, erklärt Brand wörtlich:

„Wer die Debatte verfolgt hat, dem ist völlig klar: SPD und Grüne wollten uns einfach nicht entgegenkommen. Sie haben jeden Kompromiss abgelehnt, den wir angeboten haben, um gemeinsam als demokratische Mitte zu einer Begrenzung der illegalen Migration zu kommem - und das, obwohl obwohl 80 % der Bevölkerung, auch die Mehrheit der Wähler von SPD und Grünen, eine restriktivere Migrationspolitik wollen, wie dies alle Ministerpräsidenten, auch Grüne und SPD, verlangt haben. Und obwohl die SPD solche Forderungen sogar im Wahlprogramm hat. Das ist verräterisch. Es ergibt sich ein klares Bild, wie das rot-grüne Kartell sich allen vernünftigen Schritten im Kampf gegen illegale Migration und damit auch gegen Extremismus verweigert, weil es glaubt, mit Verleumdung ein paar Prozente mehr zu erhaschen. Viele in der Debatte haben das klar enttarnt und kritisiert, dass diese Blockade nur Extremisten stärkt. Zur Überwindung der Blockade muss die Union so stark werden, dass wir die endlich brechen können.“

 

Foto: Tobias Koch