Mitarbeitern der UN-Organisation UNRWA wird die Beteiligung an den Massakern des 7. Oktober 2023 vorgeworfen. Dazu erklärt der heimische Wahlkreisabgeordnete und menschenrechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:
„Nicht erst seit dem barbarischen Massaker vom 7. Oktober ist bekannt, dass in Schulen und Einrichtungen der UN-Organisation in Gaza seit Jahren blinder Hass und die Vernichtung der Juden propagiert wird. Schon Kinder werden dort einer Gehirnwäsche unterzogen, damit sie Juden hassen lernen oder gar zu töten.
UNRWA zeigt sich seit längerem anti-israelisch und antisemitisch, sie ist sogar eng mit der palästinensischen Terrororganisation Hamas verstrickt. Die Beteiligung von Mitarbeitern der UNRWA an den Massakern vom 7. Oktober ist logische Konsequenz dieser schlimmen Entwicklung, der auch Deutschland zu lange schweigend zugesehen hat.
Die Bundesregierung muss aufhören sich in die Tasche zu lügen und muss aufhören zu zahlen, ohne zu kontrollieren. Außenministerin Baerbock muss garantieren, dass keine deutschen Steuergelder an Organisationen fließen, die Hass, Terror und die Vernichtung von Juden propagieren.
Es reicht nicht, nur künftige Vorhaben nicht zu finanzieren. Auch laufende UNWRA-Projekte müssen schnell gestoppt werden, das System UNWRA muss komplett auf den Prüfstand, denn die Hilfe muss bei den Menschen ankommen, nicht bei Terroristen – hier UNWRA versagt.
Und es braucht Alternativen: Die notwendige Hilfe für die Palästinenser muss mit moderaten arabischen Partnern wie Ägypten , Jordanien und anderen neu organisiert werden. Als größter Geldgeber muss Deutschland endlich ins Handeln kommen. Gemeinsam mit den europäischen Partnern wie den USA müssen moderate arabische Partner eingebunden werden. Das ist ein Schlüssel gegen Terror und für Friede."
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