„Milliarden für schnelles Internet“ - Michael Brand lud Staatssekretär Bomba zum „Runden Tisch Breitbandausbau“

31.03.2015
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"Extra-Termin" im Fuldaer Landratsamt mit Landräten und Bürgermeistern aus Fulda, Rhön und Vogelsberg

Zu einem Extra-Termin in Fulda war Staatssekretär Rainer Bomba vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am Montag nach Fulda gekommen, um auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Brand mit Landräten und Bürgermeistern aus dem Landkreis Fulda und dem Vogelsberg über den vom Bund massiv vorangetriebenen Ausbau des Internets im ländlichen Raum zu sprechen. Der Bund will bis zum Sommer mit allen 16 Bundesländern gesprochen haben, der „Runde Tisch Breitbandausbau“ im Fuldaer Landratsamt war ein „Sonderwunsch meines hartnäckigen Freundes Michael Brand“, sagte Bomba augenzwinkernd.

Der Fuldaer Landrat Bernd Woide sprach zu Beginn von der Notwendigkeit, beim Thema Breitband „weiter zu optimieren“, auch wenn der Landkreis Fulda auf gutem Weg sei. Auch für das Thema Telemedizin sei eine Konzentration des Breitbandausbaus auf die ländliche Region von großer Bedeutung.

Der „Zeitpunkt des Gespräches passt richtig gut“, konstatierte der Vogelsberger Landrat Manfred Görig, denn die Bundesregierung hat die Förderrichtlinien noch nicht fertig beschlossen. MdB Michael Brand hatte darauf in der Einladung hingewiesen und rief dazu auf, „jetzt mit am heißen Eisen zu schmieden, damit auch Osthessen vom Geldregen profitiert“. „Ich bin froh, dass der Bund mitanpackt“, lobte Görig.

Staatssekretär Bomba zeigte sich offen für die konkreten Hinweise von der kommunalen Basis und sagte zu, die Informationen zusätzlich zu prüfen. Er bezeichnete das Thema Breitband als „eines der zentralen Themen der kommenden Jahre“. Deshalb stellten Bund und auch Land für den digitalen Ausbau erhebliche Mittel zur Verfügung. Das Ziel sei, bis zum Jahr 2018 flächendeckend eine Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbits zu erreichen. Dazu würden Telekommunikationsunternehmen und Bund alleine in diesem Jahr 10 Milliarden Euro investieren. „Eine gute Versorgung mit schnellem Netz ist ein Standortvorteil. Wer hier nicht dabei ist, hat bereits verloren.“

Der heimische Wahlkreisabgeordnete Michael Brand zeigte sich nach dem Austausch überzeugt davon, dass eine solche fachliche Runde noch vor der letzten Festlegung der Förderung „für beide Seiten von großem Nutzen“ ist. Er werde auch weiter darauf drängen, dass für Mittelstand, Tourismus und private Haushalte „überall in Fulda, Rhön und Vogelsberg die Frage nach ausreichender Internet-Anbindung möglichst bald überall die richtige Antwort bekommt, nämlich ein klares Ja.“ Die digitale Infrastruktur sei ein „Motor für Arbeitsplätze, Wachstum und neue Ideen“. Brand betonte, dass es dabei „nicht um statistischen Durchschnitt, sondern um tatsächliche Anbindung geht“, um Städte und Dörfer auch der außerhalb liegenden Wohngebiete mit 50 Megabit pro Sekunde ans Internet anzuschließen.

In dem Informationsaustausch zwischen Staatssekretär und Kommunalen wurde auch über die verschiedenen technischen Wege gesprochen, wie das Internet zu Wirtschaft und Haushalten kommt: dabei ging es um Kupferkabel, Glasfaser, Funk und auch Satellit. In der Diskussion ergaben sich dabei konkrete Hinweise zu Lücken in der Versorgung und möglichen Gegenmaßnahmen.

Staatssekretär, Landräte, Bürgermeister und Gastgeber Michael Brand waren sich einig, dass „gerade der ländliche Raum auf diese strategische Anbindung an die Zukunft existenziell angewiesen ist“.

Abschließend wurde vereinbart, zu diesem Thema auch in den nächsten Wochen und Monaten in enger Abstimmung zu bleiben. Brand und Bomba vereinbarten bis zum Sommer eine weitere Expertenrunde mit Verantwortlichen aus Fulda und dem Vogelsberg im Bundesverkehrsministerium zu organisieren. „Wir wollen kritische Hinweise und gleichzeitig ist es wichtig von den Besten lernen“, betonte Bomba, der die „offene Atmosphäre des Gesprächs mit vielen guten Hinweisen“ lobte, bevor er nach Berlin weiterfuhr. Bis zum Sommer könne der Bund soweit sein, dass Anträge eingereicht werden können.