Michael Brand nimmt an Sitzung des Bundeskabinetts teil

06.08.2025

Vertretung für Ministerin Prien - Gesetzentwurf zu neuer Pflegeassistenz vorgestellt

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat in seiner Eigenschaft als Parlamentarischer Staatssekretär an der Sitzung des Bundeskabinetts unter Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz teilgenommen. Brand trug in Vertretung von Ministerin Karin Prien zu einer wichtigen Reform im Bereich der Pflege vor: In Abstimmung mit allen Bundesländern sollen die Regelungen zur Ausbildung und Vergütung von Pflegeassistenz reformiert und verbessert werden. Allein bis zum Jahr 2050 erwarten Experten einen Anstieg von pflegebedürftigen Personen um weitere 2,5 Millionen. Entsprechend wird der Bedarf an Pflegepersonal steigen.

Michael Brand MdB sagte dazu:
„Wir alle wissen aus dem eigenen Umfeld von Familie und Freunden, dass in einer immer älter werdenden Gesellschaft der Bedarf an Pflegekräften natürlich stark steigt. Deshalb haben wir mit diesem Gesetzentwurf eine Vereinfachung des Zugangs und des Alltags von Assistenten in der Pflege vorgelegt, dazu auch Verbesserungen in der Bezahlung dieser Pflegekräfte. Das Gesamtpaket bedeutet ein wichtiges Signal sowohl für die Pflegepatienten als auch für das Pflegepersonal und künftige Fachkräfte, dass die Bundesregierung die Entwicklung erkannt, ernst genommen und sehr rasch zu Beginn dieser Wahlperiode schon die Reformen auf den Weg gebracht hat; der Gesetzentwurf wird eigens als eilbedürftig gekennzeichnet, um rascher beraten und im Bundestag verabschiedet werden zu können.
Wir sind insgesamt froh und stolz darauf, dass wir die Abstimmung mit den Ländern so erfolgreich gestalten konnten, dass insgesamt 29 verschiedene Regelungen in dieser Reform zusammengeführt und damit auch der Dschungel an unterschiedlichen Regelungen gelichtet werden konnte. Ich bin optimistisch, dass wir damit einen ganz konkreten Schritt zu sehr praktischer Hilfe für Menschen erreichen können, die liebevolle und fachlich gute Pflege brauchen.“

 

Foto: Michael Brand erstmals im Bundeskabinett: Im Gespräch mit Bundeskanzler Friedrich Merz
(Bildrechte: dpa)