Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat das „Energiesofortprogramm“ der Bundesregierung gegen teures Tanken und zu einer besseren Kontrolle der Mineralölkonzerne „ausdrücklich begrüßt“.

Er sei sich bewusst, dass „1,6 Milliarden Euro für zwei Monate Entlastung gegen Teuer-Tanken“ nicht auf Dauer die Lösung für die Preisexplosion beim Rohöl sein könne. „Natürlich kann der Staat nicht alles abfedern, was in diesen extrem unruhigen Zeiten als Folge des Iran-Krieges passiert, aber wir können in einem Zeitfenster helfen, in denen hoffentlich die Eskalation beendet wird und normale Zustände zurückkehren“, begründete Brand die Maßnahmen der Koalition.

Die Reduzierung der Energiesteuer bei Diesel und Benzin um jeweils ca. 17 Cent verwirklicht laut Brand, „dass wir sehr zielgerichtet denjenigen unter die Arme greifen, die täglich zur Arbeit fahren oder die Kosten für Treibstoff für den Mittelstand und Betriebe als Folge des Krieges haben explodieren sehen“.

Die Verschärfung des Kartellrechts zur besseren Kontrolle der Mineralölunternehmen hält Brand für „ein deutliches Warnsignal an alle, die glauben, auf dem Rücken der Verbraucher vom Iran-Krieg Profit ziehen zu dürfen. Wer erwischt wird, muss mit Sanktionen rechnen“, sagte der Bundestagsabgeordnete.

Die weiteren Beschlüsse zu Steuerreform, die Möglichkeit einer steuerfreien Entlastungsprämie von 1000 Euro für Beschäftigte sowie zur Gesundheitsreform sind für Brand „die nächsten Etappen in diesem enorm herausragenden Jahr der Reformen“. Diese und weitere Reformen sind laut Brand „komplex, schwierig und absolut erforderlich, wenn wir die Kosten im Gesundheitswesen in den Griff kriegen, steuerliche Entlastung von Bürgern und Betrieben auf den Weg bringen und den Schutz der deutschen Automobilindustrie und des Standortes Deutschland gegen unfaire Wettbewerbsbedingungen erreichen wollen.“

Foto: Tobias Koch