Lange erhoffte Zusage ist da! Vogelsbergkreis erhält fast 18 Millionen Euro-Förderung für Breitbandausbau

28.08.2019
Pressemitteilung

MdB Brand und MdL Ruhl: „Richtig dicker Brocken - Kampf für den Digitalausbau im ländlichen Raum jetzt von Erfolg gekrönt!“


VOGELSBERGKREIS. Mit der Zusage von aktuell knapp 900.000 Euro aus dem hessischen Digitalministerium kann der Breitbandausbau im Vogelsbergkreis nun endlich zu einem guten Ende gebracht werden: Darüber freuen sich die beiden Wahlkreisabgeordneten für den Vogelsberg im Bundestag, Michael Brand, und im Landtag Michael Ruhl. Beide CDU-Abgeordnete hatten sich gegenüber Hessens Digital-Staatssekretär Patrick Burghardt dafür stark gemacht und jetzt die Zusage erhalten, dass die Deckungslücke von knapp 900.000 Euro aus Landesmitteln geschlossen werden soll, nachdem bereits rund 3,3 Mio. Euro fest zugesagt waren.

„Von 22 Millionen Euro Gesamtkosten für die eigentlich kommunal zu finanzierende Aufgabe erhält der Vogelsbergkreis insgesamt über 80 Prozent von Bund, Land und Europa. Das ist ein richtig dicker Brocken und der Mammutanteil kommt mit 10,4 Millionen Euro Förderung aus Berlin“, so MdB Michael Brand, der klar formuliert. „Es wird Zeit, dass die teils katastrophale Versorgung im Vogelsbergkreis durch beste Versorgung ersetzt wird und der Breitbandausbau auch in nicht so lukrativen Regionen wie Frankfurt zum Ziel kommt“, so MdB Michael Brand, der gemeinsam mit Landtagskollegen Michael Ruhl und Vize-Landrat Jens Mischak in den letzten Monaten in zahlreichen kleinen Ortschaften unterwegs war und viele Beschwerden über die schlechte Breitband-Versorgung zu hören bekam. „Die Kritik kann ich nachvollziehen. Jetzt heißt es ran an die Spaten und Umsetzen, viele Bürger warten schon zu lange! “

MdL Michael Ruhl führt aus, dass neben einem kommunalen Eigenanteilen von 4,4 Millionen Euro vom Land 3,9 Millionen sowie von der EU 3,5 Millionen Euro für den Vogelsberkreis beigesteuert werden.

„Durch die neue finanzielle Zusage des Landes müssen die beteiligten Kommunen im ländlichen Raum nicht noch zusätzliche Einzahlungen für den Digitalausbau leisten“, betonen Ruhl und Brand in der gemeinsamen Erklärung. Wenn kein Geld etwa aus Wiesbaden geflossen wäre, hätten die beteiligten Gemeinden den Betrag anteilig nachschießen müssen, erläutern die beiden Abgeordneten. Beim Nachschuss der Kommunen wären zudem Beschlüsse in jeder einzelnen Gemeindevertretung erforderlich gewesen, womit man noch weitere wichtige Zeit verloren hätte.

Wenn der Vertrag zwischen Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen GmbH (Bigo) und der Telekom unterzeichnet sei, können mit dem Spatenstich am 23. September in Mücke durch die hessische Digitalstaatsministerin Prof. Dr. Sinemus alsbald die bisher noch nicht erschlossenen Gebiete im Kreis mit Breitband versorgt. Der Dank der beiden direktgewählten Abgeordneten gelte in erster Linie dem Chef des Bundeskanzleramts, Prof. Dr. Helge Braun, und Staatssekretär Patrick Burghardt vom neuen Digitalministerium in Hessen. Diese seien wichtige Mitstreiter beim Kampf von Landrat Manfred Görig (SPD) und Kreisbreitbandkoordinator Walter Bathke für den verbleibenden und so dringend benötigten Zuschuss gewesen.

Bildunterzeile (Foto: Michael Apel)
Freude bei den beiden Wahlkreisabgeordneten: MdL Michael Ruhl (links) und MdB Michael Brand