"Keinen taktischen Umgang mit der Wahrheit " - MdB Michael Brand stimmt für Armenien-Resolution

02.06.2016

Aus besonderem Anlass – der heutigen Debatte und Verabschiedung einer fraktionsübergreifeneden Resolution mit dem Titel „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“ im Deutschen Bundestag – hier im Wortlaut meine Persönliche Erklärung von heute sowie den verabschiedeten Armenien-Antrag.

Wie soeben bekannt wurde, hat die türkische Regierung als Reaktion auf den Beschluss des Deutschen Bundestages ihren Botschafter in Deutschland nach Ankara zurückberufen und den deutschen Geschäftsträger in der Türkei einbestellt.

Zu möglichen Reaktionen der türkischen Regierung habe ich mich im Vorfeld der Debatte in Berlin geäußert, die ich hier ebenfalls zur Verfügung stellen möchte:

„Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine außenpolitisch ziemlich isolierte Türkei, die durch den IS und die PKK unter Druck steht, sich einen Bruch mit Deutschland – einem seiner verlässlichsten Partner – leisten kann. Es ist nicht ein Zeichen von Schwäche sondern von Stärke, wenn man sich zur Wahrheit bekennt. Das gilt auch für die stolze Türkei. Es geht nicht darum, mit der Armenien-Resolution die Türkei vorzuführen. Es geht darum eine historische Wahrheit auszusprechen. Es darf bei uns keinen taktischen Umgang mit der Wahrheit geben. Wenn wir in den Demokratien Europas die Wahrheit nicht mehr sagen, wer denn dann? Es wäre fatal, dem Druck Erdogans nachzugeben und auf die Resolution zu verzichten. Kuschen eine freigewählten Parlaments kommt gar nicht in Frage.“