Ehe und Familie bleiben Keimzelle

30.06.2017
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Michael Brand stimmt gegen „Ehe für alle“ und kritisiert „unwürdiges SPD-Taktieren bei sensiblem Thema“

„Dass eine so sensible Frage zum Spielball eines taktischen Polit-Pokers gemacht wird, ist des Themas unwürdig. Das ist in der Geschichte von fast 70 Jahren Bundestag die erste Debatte mit Gewissensentscheidung, die nach 38 Minuten Debatte innerhalb von drei Tagen durch das Parlament gejagt wird. Solche Entscheidungen sind immer mit intensiver, auch zeitlicher Prüfung verbunden, wie zuletzt beim Thema Sterbebegleitung.

Die Ehe ist von der Verfassung besonders geschützt, sie bleibt für mich die Verbindung von Frau und Mann. Sie ist der Beginn von Familie und Kindern, die Keimzelle unserer Gesellschaft, dafür trete ich entschieden ein. Das Gesetz von Linken, SPD und Grünen habe ich aus gutem Grund abgelehnt. Wer wie die SPD und Herr Schulz so vorgeht, bricht Grundvertrauen. Die Politik muss auch auf die Bedenken von Millionen Menschen eingehen, die mit diesem Paradigmenwechsel große innere Probleme haben.

Beim vieldiskutierten Adoptionsrecht geht es zuallererst um das Kindeswohl, und nicht um das der Eltern. Kinder brauchen Eltern, und sie brauchen das, was Vater und Mutter sind. Das auch in anderen Verbindungen Werte vermittelt und Verantwortung übernommen wird, ist überhaupt kein Widerspruch, das ist Realität. Die Belange von Alleinerziehenden kommen in der Debatte völlig zu kurz, hier braucht es mehr Unterstützung.

Die Ehe hat eine lange kulturelle und religiöse, christliche Tradition. Die Umdefinition des vom Bundesverfassungsgericht klar bestimmten Ehebegriffs kann ich nicht mittragen. Das Hau-Ruck-Vorgehen von SPD, Grünen und Linken bei einem sensiblen Thema, das selbst einen Verfassungsbruch riskiert, ist beispiellos. Es ist nicht nachvollziehbar, dass auf Verlangen der SPD die Frage der Privatisierung von Autobahnen in der letzten Sitzungswoche im Grundgesetz geregelt wurde, die Frage eine jahrhundertalten Institution aber einfach-gesetzlich.

Es gibt einen übergroßen und richtigen Konsens, dass es Diskriminierungen nicht geben darf. Deshalb haben wir im Bundestag ja auch notwendige Gleichstellungen bei Betreuung, wechselseitigen Vertretungen, im Steuerrecht und mehr entschieden. Die SPD tut sich keinen Gefallen mit der Polarisierung, schon gar nicht durch Respektlosigkeit gegenüber anderen Meinungen. Den Respekt, den ich jedem entgegenbringe, wünsche ich auch für meine eigene Haltung sowie für die von Millionen im Land.“