Brand zu Besuch bei K+S: „Zeitnah Lösung finden“

02.09.2016

„Die kurzfristigen und überzogenen Vorschriften der Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG Weser) drohen tausende von Arbeitsplätzen in den osthessischen Kalirevieren dauerhaft platt zu machen“, betonte der heimische Bundestagsabgeordneten Helmut Heiderich (Hersfeld-Rotenburg). Heiderich war mit seinem Fuldaer Kollegen Michael Brand (Wahlkreis Fulda) auf Einladung von K+S-Werksleiter Christoph Wehner und dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Harald Döll ins Werk Werra nach Hattorf gekommen, um sich über die angespannte Situation des Unternehmens zu informieren.

Wehner und Döll unterstrichen dabei, wie eng die Werke Neuhof (Landkreis Fulda) und Werra (Hersfeld-Rotenburg) kooperieren und wie sie aufeinander angewiesen seien. Beide berichteten über den Stand der laufenden Genehmigungsverfahren und die angestrebten Sofortmaßnahmen, um die drohenden Entsorgungsengpässe zu überbrücken und eine Weiterproduktion sicherzustellen.

„Die Lage ist äußerst schwierig, jetzt auf Zeit zu spielen kann bittere Konsequenzen für die Beschäftigten haben“, warnte der Fuldaer Wahlkreisabgeordnete Michael Brand. „Es braucht zeitnah eine tragfähige Lösung, die Umwelt und Arbeitsplätze im Blick hat.“ Weder K+S noch die Politik dürften jetzt „die Schraube überdrehen“, mahnte Brand. Das Unternehmen sei in der Pflicht bei der sog. 3D-Kalibrierung. Eine Entsorgung von Abwässern über LKWs zur Zwischenlagerung überzeugt den CDU-Abgeordneten nicht. „Das muss unbedingt vermieden werden.“ Angesichts der Schwierigkeiten durch die gesunkenen Kalipreise, der höheren Anlaufkosten im Werk Kanada und der derzeit nur eingeschränkten Versenkmöglichkeiten salzhaltiger Abwässer durch K+S dürfe die „Existenzgefahr der Standorte nicht übersehen werden“.

MdB Helmut Heiderich kritisierte, dass die im „Masterplan Salzreduzierung“ politisch festgelegten Grenzwerte der FGG Weser in wesentlichen Bereichen dem zwischen dem Unternehmen K+S und dem Land Hessen ausgehandelten 4-Phasen-Plan zuwider laufen würden. „Es wird die Realisierung von Verfahren einfach angeordnet, obwohl diese so noch nie erprobt wurden“, bemängelt Heiderich. Zudem sei darin die zur Haldenabwasserentsorgung dringend erforderliche Oberweser-Pipeline nur noch als „Notlösung“ vorgesehen.

„Es gibt entgegen vielfacher Behauptung keine Vorgaben der EU-Kommission, die Wasserrahmenrichtlinie so einschneidend für die laufende Produktion der Werke umzusetzen, wie die Umweltminister der Weser-Bundesländer dies getan haben“, so Heiderich. Dies sei insbesondere auf Druck der beiden grünen Umweltministerien in Thüringen und Niedersachsen erfolgt. Nun sei das Regierungspräsidium Kassel als Genehmigungsbehörde daran gebunden. „Deshalb muss die FGG Weser dringend nachbessern, um die Sicherung der Kali-Arbeitsplätze durch praktikable Lösungen für den Gewässerschutz zu garantieren“.

Brand und Heiderich sicherten zu, diese Argumente in Gesprächen auf Bundes- und Landeseben deutlich zu machen, um für kurzfristige Lösungen zu sorgen.