
„Die Welt hat die Wahl: Entweder verändert sie China oder China verändert die Welt“, sagte der Präsident der tibetischen Exilregierung, Lobsang Sangay, bei einem Treffen mit dem osthessischen Bundestagabgeordneten und menschenrechtspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin. „Die Lage in Tibet wird immer schlimmer. Peking hat ein großes Überwachungssystem aufgebaut, wie wir es von der Sowjetunion oder Nordkorea kennen. Unterdrückung und Verzweiflung sind groß.“
Brand forderte von Peking, die „legitimen Rechte der Tibeter endlich anzuerkennen, der notwendige Dialog mit den legitimen Vertretern des tibetischen Volkes darf nicht länger blockiert werden“. Die anfänglichen Hoffnungen auf eine positive Entwicklung der Menschenrechtslage in China hätten sich nach dem Amtsantritt Xi Jinpings 2013 „leider überhaupt nicht erfüllt, im Gegenteil“. „Menschenrechtsverteidiger, Aktivisten und Blogger sind zunehmender Repression ausgesetzt, hohe Haftstrafen inklusive. Wer mehr Freiheit fordert, wird jahrelang weggesperrt. NGOs werden durch neue Sicherheitsgesetze an die Kette gelegt, die Internet-Zensur kontinuierlich verschärft.“ Bundesregierung und EU dürften „nicht naiv sein“, forderte Brand, es gehe Peking nicht allein um „wirtschaftliche Vorherrschaft, sondern um eine Herausforderung des freiheitlichen Systems des Westen“. Am Gespräch nahm auch der neue Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Markus Grübel, teil.
Empfehlen Sie uns!