Ausbau ICE-Strecke Fulda-Frankfurt „fest verankert“ im neuen Bundesverkehrswegeplan

16.03.2016

MdB Michael Brand: „Bestätigung langjähriger Bemühungen – Wichtiger Schritt auf langem Weg“

Die „feste Verankerung“ der ICE-Ausbaustrecke Fulda-Frankfurt im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin vorgestellten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) bezeichnete der heimische Wahlkreisabgeordnete Michael Brand als „Bestätigung langjähriger Bemühungen um dieses national und für Osthessen strategische Verkehrsprojekt“. Die Strecke Fulda-Frankfurt liege mit ihrem Kosten-Nutzen-Verhältnis „besser als viele andere und hat sich gut im Feld der Projekte verankert“.

„Die feste Verankerung im Vordringlichen Bedarf hat auch etwas mit den vielen Initiativen zu tun, die wir seit Jahren angeschoben haben“, betonte Brand und verwies auf eine Vielzahl von Gesprächen in der Vergangenheit und aktuell mit der Bundesregierung, der hessischen Landesregierung und Kollegen im Deutschen Bundestag. Es sei ein „wichtiger Erfolg, dass trotz der hohen Kosten unser Projekt auf einem seriös ermittelten und guten Platz im BVWP steht, und zwar im neuen vordringlichen Bedarf“.

Nun gehe es „in den nächsten Jahren weiter darum, für die konkrete Realisierung der Maßnahme zu arbeiten und das erfordert langen Atem“, so der Wahlkreisabgeordnete. Die Arbeit im sog. Dialogforum der Deutschen Bahn, dem er auch selbst angehört, wertete Brand als ein „sehr konkretes und wichtiges Instrument, um Schritt für Schritt zum Ziel zu kommen.“ Als Wahlkreisabgeordneter werde er gemeinsam mit Verbündeten im Bund, Land und vor Ort „nicht locker lassen, bis das auch strategisch wichtige Projekte für unsere Heimat Realität ist“. Jetzt müssten die nächsten Schritte mit Blick auf das Planungsverfahren angepackt werden. Bis Anfang 2017 könne die Streckenführung zwischen Gelnhausen und Fulda ermittelt werden.

Im neuen BVWP heißt es dazu konkret: der „Alternativentscheid der NBS (Neubaustrecke) Gelnhausen-Mottgers oder ABS (Ausbaustrecke)/ NBS Gelnhausen-Fulda / Aschaffenburg-Nantenbach erfolgt in der weiteren Planung durch den Vorhabenträger“.

Zum weiteren Verfahren und zur Öffentlichkeitsbeteiligung finden Sie hier weitere Informationen:

Öffentlichkeitsbeteiligung:

Die breite Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine der wesentlichen Neuerungen bei diesem Bundesverkehrswegeplan. Ziel ist es, die Bürger möglichst frühzeitig mit einzubinden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ab dem 21. März 2016 im Internet alle Projekte und ihre konkrete Bewertung veröffentlichen. Alle Interessierten könnten hierzu innerhalb der nächsten sechs Wochen Stellung nehmen.“

Weiteres Verfahren:

Nach Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung beschließt die Bundesregierung im Kabinett den Bundesverkehrswegeplan. Danach werden die sog. Ausbaugesetze und Bedarfspläne in den Deutschen Bundestag eingebracht und beraten. Hierbei kann es noch zu Änderungen bei den einzelnen Projekten kommen, bevor die Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag verbindlich beschlossen werden. Außerdem werden die Länder über den Bundesrat beteiligt.

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