Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat sich erleichtert und zufrieden mit der „Woche der Entscheidung“ im Deutschen Bundestag gezeigt.
„Es gab viele, die uns das nicht zugetraut hätten, und es ist auch ein historisches Maß an Schwere und auch schlichter Massen der Entscheidungen, die sich in den letzten Monaten in unzähligen Gesprächen und Verhandlungen herausgeschält haben und die wir nun über die Ziellinie bringen konnten“, beschrieb Brand die „vielen Gespräche hinter den Kulissen und die Kärrnerarbeit der Verhandler und der Fachabteilungen in den Ministerien“.
Nach Darstellung von Brand hat „noch nie eine Koalition in so kurzer Zeit so viele entscheidende Maßnahmen auf den Weg gebracht, und das wird fortgesetzt. Jetzt holen wird endlich auf und verlieren nicht weiter an Boden, wenn diese Maßnahmen nun Schritt für Schritt greifen“.
In dieser Woche waren sowohl die Gesundheitsreform als auch das Heizungsgesetz sowie die Sportförderung für Kommunen und zuvor das Infrastrukturgesetz durch den Bundestag gegangen. Die Koalition hatte sich in der letzten Woche auf ein großes Reformpaket verständigt. Das nun in Gesetzesform gegossen wurde.
Es sei „völlig klar, dass wir mit diesen Reformen bei Gesundheit, Rente, Steuer, Arbeitsmarkt nicht allen alles recht machen können. Das geht nie - weder im privaten noch im politischen Leben“, so Brand.
Es gelte der Grundsatz, dass die „Reformen endlich auf den Weg gebracht werden mussten, damit Deutschland im internationalen Wettbewerb und auch zu Hause nicht weiter an Boden verliert, sondern endlich wieder anfängt, Boden gut zu machen“. Und es liege noch „weitere Notwendigkeiten vor uns allen“.
Die Indikatoren seien gut. „Wir haben seit der Regierung Merz nun drei Jahre Rezession beendet und sind auf einem Kurs des Wachstums, der zurzeit noch durch den Iran-Krieg und die Ölpreise gedämpft ist, aber dennoch stetig nach oben zeigt“.
Brand verwies auch auf die „Rekordzahl an Unternehmensgründungen im ersten Halbjahr 2026 - das alles sind wichtige Indikatoren, die zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, so der Abgeordnete.
„Natürlich sind wir noch lange nicht am Ziel, und wir dürfen auch nicht locker lassen“, so Brand. „Aber wir haben den Hebel umgelegt, und die Menschen werden das sehr gut spüren. Auch die Beschlüsse der letzten Monate wirken sich immer mehr aus, und das spürt man auch immer mehr im Alltag, sowohl bei den Bürgern als auch in den Betrieben.“
Der Wahlkreisabgeordnete zeigte sich zuversichtlich, „dass im ganzen Land die Zuversicht langsam greifen wird und die Leute spüren, was wir alles an Veränderungen angeschoben haben - und dass uns das als Land und auch hier in der Region sehr hilft.“

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