Eines vorweg: Wer von morgens bis abends in seiner Praxis für viele Patienten arbeitet, mit professioneller Diagnose, guten Ratschlägen und Zuwendung, dem gebührt schlicht Anerkennung.
Wer sich umschaut, wird rasch feststellen, dass wir bei Qualität und Versorgung zu den Besten gehören. Im internationalen Vergleich steht das deutsche Gesundheitssystem gut da. Wir meckern zu Recht über manches, aber wir klagen auf hohem Niveau. Wer eine akute Behandlung braucht, muss nicht auf die Wartelisten, es wird sofort geholfen. Vieles läuft rund.

Jeder kennt allerdings auch Probleme von langen Wartezeiten bei Fachärzten, manchmal Annahmestopp oder überfüllte Notaufnahmen in Krankenhäusern, die von manchem unnötig „verstopft“ werden, der hier eigentlich nicht hingehört und so Akutpatienten längere Wartezeiten aufbrummt. Oder: Junge Ärzte drängen immer öfter in vermeintlich attraktivere Stellen in die Städte.

Der Bundestag hat vergangene Woche das Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung (TSVG) beschlossen mit dem Ziel: Kürzere Wartezeiten für einen Arzttermin, mehr Leistungen für Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und eine bessere und flächendeckende Gesundheitsversorgung im ländlichen und strukturschwachen Raum.

Ein Allheilmittel kann das Gesetz nicht sein, durch gezielte Maßnahmen soll Druck genommen werden. Kern des Gesetzes ist der Ausbau der Terminservicestellen. 24 Stunden an 7 Tagen in der Woche sind diese als zentrale Anlaufstellen für jeden erreichbar, unter der bundesweiten Notdienstnummer 116117.

Was verbessert sich konkret? Das Mindestsprechstundenangebot von niedergelassenen Ärzten wird verbindlich erhöht. Wahr ist: Viele bieten schon mehr Sprechstunden, als sie müssen. Fachärzte sollen künftig auch offene Sprechstunden anbieten – 5 Stunden pro Woche ohne vorherige Terminvereinbarung. Das nutzt den Patienten und Ärzte bekommen für zusätzliche Leistungen mehr Geld.

Ein zentrales Anliegen ist die bessere Versorgung auf dem Land, von der auch Osthessen profitiert. Es wird verbindlich regionale Zuschläge für Ärzte geben. Strukturfonds der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) werden verpflichtend erhöht, Verwendungszwecke erweitert, z.B. auch für Investitionskosten bei Praxisübernahmen. KVen werden verpflichtet, in unterversorgten Gebieten eigene Praxen oder Versorgungsalternativen anzubieten. Die Bundesländer können künftig bestimmen, ob bestehende Zulassungssperren für die Niederlassung in ländlichen oder strukturschwachen Gebieten entfallen können.

Die Wartezeit auf eine psychotherapeutische Akutbehandlung darf maximal nur 2 Wochen betragen. Weiter haben wir als CDU/CSU eine bessere Vergütung von Physio- und Ergotherapeuten, Logopäden, Podologen und Diätassistenten durchgesetzt. Künftig können sie selbst auf der Basis einer ärztlichen Verordnung entscheiden über Behandlungsmethode sowie die Häufigkeit und Dauer der Behandlung.

Für junge Erwachsene, die an Krebs erkrankt sind, werden die Kosten der Kryokonservierung von der GKV übernommen. Durch die Konservierung von Ei- und Samenzellen können Betroffene auch nach einer Krebsbehandlung noch Kinder bekommen. Auch die Versorgung mit Hebammen wie die Unterstützung von Selbsthilfegruppen werden verbessert. Die Festzuschüsse für Zahnersatz werden von 50 auf 60 Prozent erhöht. Wer regelmäßig zur Vorsorge geht, erhält noch etwas mehr, bis zu 75 Prozent.

Kritik kommt von den Kassen - zu teuer und zu starke Eingriffe in die Selbstverwaltung. Da ist etwas dran, aber sie sind auch Folge ihrer Versäumnisse. Das Desaster um die Gesundheitskarte ist dafür ein Negativbeispiel. Die Kassen werden jetzt verpflichtet, für ihre Versicherten ab 2021 elektronische Patientenakten anzubieten.

In einem lebenswichtigen Bereich besser zu werden, ist Ziel unseres Gesetzes. Nicht alles läuft rund, muss auf den Prüfstrand.  Drängend wäre es, auch die „sprechende Medizin“, die Zuwendung zum Patienten besser zu vergüten. Das hat etwas mit Zeit, Verständnis, Empathie zu tun.

Autorenzeile
Michael Brand will mit neuem Gesetz konkrete Verbesserungen im Gesundheitssystem. Der Autor (45) ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Fulda.