Steuern und Stabilität

22.08.2015
Kolumne

Der Kolumne BRAND AKTUELL ist am 22./23. August 2015 in FULDA AKTUELL erschienen.

Politiker und Steuern – das ist ein ziemlich vermintes Gelände. Immer gibt es Kritik. Den einen wird zu wenig gespart, die anderen beklagen Defizite, die doch mit Steuergeld zu beheben wären. Der Vorwurf, Politik könne mit dem Geld der Steuerzahler sowieso nicht umgehen, findet rasch Zustimmung. Das alles kann man so sehen - aber man kann es sich auch weniger einfach machen.

Wenn jetzt wieder eine Steuerschätzung übertroffen wurde, ist dies ein Signal für Stabilität. Es fließen nämlich mehr Steuern, weil mehr Menschen Arbeit haben. Das ist nicht wenig in einer Zeit, in der um uns herum Turbulenz herrscht. Über die Verwendung öffentlicher Gelder wird in aller Öffentlichkeit beraten, und gestritten. Was den einen wichtig ist, bedeutet für andere Verschwendung. Dieser Diskussion muss Politik sich immer stellen. Insgesamt kommt es auf eine gesunde Mischung aus Investitionen z.B. in Infrastruktur, übrigens auch in Personal, an, um im Wettbewerb zu bestehen.

Verschuldung ist nicht nur Belastung für die Zukunft, sie engt auch jetzt ein. Durch höhere Steuereinnahmen kann Verschuldung rascher abgebaut und dennoch investiert werden - oder akute Probleme angegangen werden. Nie werden beim Thema Steuern alle zufrieden sein - dazu sind die Interessen zu unterschiedlich. Allen recht machen soll man es auch nicht – da gilt der Satz von Franz-Josef Strauß: „Everybody's Darling ist everybody's Depp“.

Ein Land aber, das über verbesserte Steuerprognosen diskutiert, zeugt vor allem: von Stabilität.