Zu den Auswirkungen der Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 3. Februar in der Region Osthessen erklärt der direktgewählte Wahlkreisabgeordnete im Bundestag, Michael Brand:

„Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses bringen vor allem echte Entlastung für einen besonders stark von der Pandemie betroffenen Bereich, nämlich die Gastronomie. Von dem neuen 10-Milliarden-Euro-Paket werden die gastronomischen Betriebe insgesamt rund 5 Milliarden € zusätzlich beim Verkauf von Speisen an ihre Kunden sparen, weil die Umsatzsteuer für diesen Bereich bis zum Ende des Jahres 2022 auf 7 Prozent gesenkt bleibt. Diese zusätzliche Liquidität, die der CDU/CSU bei den Verhandlungen besonders wichtig war, ist wichtig, für viele Betriebe überlebenswichtig.

Auch für mittlere und größere Betriebe wird mit der Verdoppelung der Möglichkeiten für steuerlichen Verlustrücktrag auf bis zu 10 Mio. Euro bzw. 20 Mio. Euro (bei Zusammenveranlagung)  für das laufende und auch das kommende Jahr erhebliche Liquidität gesichert und das bürokratiearm.

Die besonders von Schließungen betroffene Kulturbranche wird mit einer weiteren Milliarde Euro im Rahmen eines Rettungs- und Zukunftsprogramms „Neustart Kultur" direkt unterstützt. Das sichert nicht nur Existenzen, sondern hilft auch, einen nicht zu unterschätzenden Teil unseres gesellschaftlichen Lebens auch im ländlichen Raum mit durch die Krise zu tragen.

Familien mit Kindern erhalten einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von 150 €, der die besonderen Belastungen für diese Familien mit abfangen helfen soll.

Im Bereich der Grundsicherung gibt es vereinfachte Zugänge sowie eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 150 € für Erwachsene Empfänger der Grundsicherung.

Alle diese Maßnahmen sind zusätzliche Maßnahmen zum bereits aufgespannten Schirm von insgesamt 1,3 Billionen Euro aus Krediten und direkten Zuschüssen sowie Steuererleichterungen, die der Deutsche Bundestag bereits beschlossen hat.

Die zusätzlichen milliardenschweren Investitionen auch in die Produktion und Verteilung der Impfstoffe werden in den kommenden Monaten dazu beitragen, dass die Menschen in Deutschland bei allen Schwierigkeiten im Detail insgesamt deutlich besser durch die Pandemie kommen, als dies in den allermeisten Ländern der Erde und auch in Europa der Fall ist.

Auch bei uns in der Region kann man deutlich spüren, dass die Belastungen für die Betroffenen selbstverständlich ganz enorm sind. Ich möchte dem Einzelhandel, der Gastronomie, dem Mittelstand in der Region in dieser schweren Zeiten besonders danken für das Strecken in der Krise und gleichzeitiger Zuversicht. Das gilt für die engagierten Ärzte und das Pflegepersonal im Krankenhaus und in den Arztpraxen, im Impfzentrum, den Rettungskräften und im Pflegebereich im Besonderen.

Der Beitrag der Politik muss hier sein, diese Belastungen so gut wie möglich abzufangen, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und mit hoher Energie dafür zu sorgen, dass wir mithilfe von wirkungsvollen und vertrauenswürdigen Impfstoffen diese Jahrhundert-Herausforderung gut miteinander bestehen.

Wenn die Pandemie vorbei ist, wird man sagen können: Wir haben nicht alles und jedes richtig machen können, aber wir haben es insgesamt gut hinbekommen."