20.10.2011 - Bund
Kundus-Untersuchungsausschuss beendet Arbeit
"Wurde Zeit, sich mit noch wichtigeren Themen zu befassen"
Der Kundus-Untersuchungsausschuss hat in seiner heutigen Sitzung den 452-seitigen Abschlussbericht beschlossen und damit seine Arbeit beendet.
Der Bericht wird in einer Woche, am 27. Oktober 2011, durch die Berichterstatter der Fraktionen an den Präsidenten des Deutschen Bundestages übergeben. Vorauissichtlich im November wird das Parlament den Bericht im Plenum debattieren.
Der Verteidigungsausschuss hatte sich am 16. Dezember 2009 als Untersuchungsausschuss konstituiert. In 58 Sitzungen, wurden 41 Zeugen vernommen, bei einer Beratungszeit von 115 Stunden - die Fraktionen in der Vorbereitung und die nicht offiziell gerechneten, zahlreichen Beratungssitzungen des Untersuchungsausschusses nicht eingerechnet, betonte Michael Brand, Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion. Zig Tausende Seiten Papier und Dokumente waren nicht nur zu lesen, sondern auch durchzuarbeiten. Das ergibt multipliziert auf die betroffenen MdB's und Büros in der Tat Tausende Stunden über den gesamten Zeitraum hinweg.
Die Agentur ddp berichtet heute:
Kundus-Untersuchungsausschuss beendet Arbeit
(dapd). Der Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag nach gut eineinhalb Jahren seine Arbeit beendet. «Es wurde Zeit, dieses gründlich untersuchte Thema abzuschließen und sich mit noch wichtigeren Themen zu befassen. Diejenigen, die nun noch mit Schmutz werfen wollen, werden sich selbst, der Bundeswehr und den Afghanen keinen Gefallen tun», sagte Unions-Berichterstatter Michael Brand (CDU). In der kommenden Woche soll der Abschlussbericht des Ausschusses vorgelegt werden.
Am 4. September 2009 waren auf deutschen Befehl hin in Nordafghanistan zwei von Taliban gekaperte Tanklaster bombardiert worden. Dabei kamen bis zu 142 Menschen ums Leben, darunter viele Zivilisten.
Noch im Dezember 2009 setzte der Bundestag einen Untersuchungsausschuss ein, der die Hintergründe des Bombardements klären sollte. Da sich Koalitionsfraktionen und Opposition nicht auf eine gemeinsame Bewertung einigen konnten, legten SPD, Linke und Grüne zum Abschluss eigene Sondervoten vor.
Schlagworte: Afghanistan, Kundus, Untersuchungsausschuss